Informationsfreiheit, Presse
Die EU schafft unter dem Vorwand des Schutzes der Demokratie die Meinungsfreiheit ab und wird damit zum Totengräber der Demokratie. Wer wahrhaftig ist, braucht sich vor unbequemen Meinungen nicht zu fürchten. Ein dringender Appell etwas dagegen zu tun an alle, denen Demokratie und Freiheit noch etwas wert sind. Von Bernhard Oberrauch
Die EU schafft unter dem Vorwand des Schutzes der Demokratie die Meinungsfreiheit ab und wird damit zum Totengräber der Demokratie. Wer wahrhaftig ist, braucht sich vor unbequemen Meinungen nicht zu fürchten. Ein dringender Appell etwas dagegen zu tun an alle, denen Demokratie und Freiheit noch etwas wert sind. Von Bernhard Oberrauch
Banken in Deutschland kündigen immer häufiger ohne Begründung Konten von regierungskritischen Publizisten und Medienunternehmen – laut Multipolar-Recherchen etwa 40 Mal seit 2020. Leitmedien und staatlich finanzierte Akteure befeuern diese Politisierung der Kontoführung, setzen Banken unter Druck. Eine Recherche zu Ausmaß und Hintergründen eines Phänomens, das an die Wurzel der Pressefreiheit geht.
Regierungskritische Magazine sollen „finanziell ausgehungert“ werden / Deutsche Steuergelder fließen in das Programm / Gründer ist Ex-US-Geheimdienstler
23. April 2024 (multipolar) London / Berlin.
Wie sich DPA, APA und AFP von den Regierenden für die Gleichrichtung der Medien bezahlen lassen. von Norbert Häring
Von Norbert Häring, 20. 05. 2024
Die Informations- und Meinungsfreiheit wird mit dem Totschlagargument des «Rechtsextremismus» verletzt. Ein Schritt in Richtung Diktatur?
Durch die Überwachungspflichten der Plattformen ergeben sich besonders gravierende Eingriffe in die Informations- und Meinungsfreiheit, weil dadurch indirekt jede öffentliche Debatte über den Inhalt von Informationen schon vor deren Verbreitung erschwert oder gar verhindert wird.